Stand 13.06.2014
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der HOSEP (D) Verlagsgesellschaft mbH, Bolongarostr. 97, 65929 Frankfurt am Main, Deutschland, Tel.: +49 (0)69 34829921, Fax: +49 (0)69 34829929, eingetragen beim Registergericht Frankfurt am Main, HRB 88594, Geschäftsführer: Hans-Peter Grunert (im Folgenden: HOSEP) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt und gespeichert werden.
§ 2 Zustandekommen von Verträgen
(1) Die Darstellung des Sortiments von HOSEP auf Internet-Webpages stellt kein Angebot i.S.v. §§ 145 ff BGB, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, diese Produkte zu bestellen.
(2) Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des JETZT KAUFEN-Buttons), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an HOSEP absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit HOSEP ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden lediglich darüber informieren, dass die Bestellung bei HOSEP eingegangen ist.
(3) Der Vertrag mit HOSEP kommt zustande, wenn HOSEP dieses Angebot annimmt, indem HOSEP das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(4) Kann HOSEP das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(5) HOSEP speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Unter „Mein Konto“ sind die Bestellungen der letzten 180 Tage nach Anmeldung jederzeit einsehbar. Auf Wunsch stellt HOSEP eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.
§ 3 Lieferung und Versand
(1) HOSEP ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von HOSEP durchgeführt werden, übernimmt HOSEP die zusätzlichen Portokosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
(2) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt
(1) Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) HOSEP akzeptiert ausschließlich die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit HOSEP eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail, falls die Bestellung ausschließlich digitale Inhalte (z.B. E-Books) beinhaltet. Enthält eine Bestellung ein oder mehrere physische Produkte (z.B. gedruckte Bücher), dann wird die Rechnung der Warenlieferung beigelegt.
(3) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung per Kreditkarte oder PayPal entsteht die Fälligkeit mit Abschluss des Bestellvorgangs, worauf die Belastung des Kontos unmittelbar erfolgt.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von HOSEP anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(5) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von HOSEP.
§ 5 Widerrufsrecht und Rückerstattungsbestimmungen
(1) Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB.
Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
HOSEP (D) Verlagsgesellschaft mbH
Bolongarostr. 97
65929 Frankfurt am Main
Deutschland
Telefon: +49 (0)69 34829921
Fax: +49 (0)69 34829929
E-Mail: Service@sensualworlds.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
HOSEP (D) Verlagsgesellschaft mbH
Bolongarostr. 97
65929 Frankfurt am Main
Deutschland
Telefon: +49 (0)69 34829921
Fax: +49 (0)69 34829929
E-Mail: Service@sensualworlds.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
HOSEP (D) Verlagsgesellschaft mbH
Bolongarostr. 97
65929 Frankfurt am Main
Deutschland
Fax: +49 (0)69 34829929
E-Mail: Service@sensualworlds.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
___________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 g Abs. 2 BGB.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z.B. E-Books), wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
(3) Der Kunde trägt das Risiko für Verluste nach dem Erwerb sowie für Verluste der digitalen Inhalte, die er heruntergeladen hat. Dies gilt auch für Verluste aufgrund von Computerausfällen oder Ausfällen benötigter Komponenten (z.B. Festplatte und sonstige Speichermedien).
(4) Der Kunde vermeidet Beschädigungen und Verunreinigungen an Produkten, die er an HOSEP zurücksendet. Er sendet diese Produkte möglichst in Originalverpackung mit allen Verpackungsbestandteilen an HOSEP. Er verwendet ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn er die Originalverpackung nicht mehr besitzt, sorgt der Kunde mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
§ 6 Gewährleistung
(1) HOSEP wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht für Personenschäden.
§ 7 Haftung
(1) HOSEP schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
- dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
- es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
- Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) HOSEP haftet nicht für Inhalte, die Meinungsäußerungen beinhalten; auch dann nicht, wenn der Kunde diese als beleidigend, anstößig oder verwerflich empfindet.
§ 8 Datenschutz
(1) HOSEP verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen; es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich (z.B. durch Erfüllungsgehilfen wie ein die Zahlungsabwicklung vornehmendes Kreditinstitut o.ä.).
(2) Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Kunden können die Löschung ihrer Benutzerinformationen verlangen.
§ 9 Digitale Inhalte
(1) Mit Zahlung des Kaufpreises für digitale Inhalte (bei kostenlosen Inhalten: mit Beginn des Downloads) erteilt HOSEP dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der herunter zu ladenden Inhalte für den privaten und nicht-gewerblichen Bereich zu Unterhaltungszwecken. Ausschließlich in diesem Rahmen ist es dem Kunden gestattet, digitale Inhalte zu kopieren, zu speichern und zu übertragen.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Rechte der Urheberrechtsinhaber der digitalen Inhalte nicht zu verletzen und die anwendbaren Rechtsnormen zu beachten. Er verpflichtet sich außerdem, die digitalen Inhalte nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, zu verkaufen, zu vermieten, zu teilen, zu ändern, anzupassen, zu bearbeiten, zu lizensieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen. Der Kunde erkennt an, dass die digitalen Inhalte geistiges Eigentum von HOSEP oder Dritten beinhalten und gesetzlich geschützt sind.
(3) Der Kunde stimmt einer Einbeziehung von Urheberrechtsinhabern als Drittbegünstigte dieser Bestimmungen ausdrücklich zu.
§ 10 Schlussbestimmungen und salvatorische Klausel
(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen zwischen Kunden und HOSEP gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher, kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.